1 Der Bürgermeister Marl, 26.08.2020 Amt für Stadtplanung und integrierte Quartiersentwicklung - Stadtplanung (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2020/0347 Bezugsvorlage Nr. Öffentliche Sitzung Berichtsvorlage Beratungsfolge: Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft) 03.09.2020 Betreff: [...] dabei vor allem mit den Projekten die von der Stadt unmittelbar umgesetzt werden. Private Vorhaben sind hier nicht weiter untersucht, da dazu notwendige Informationen nicht verfügbar sind. Dem beigefügten Monitoringbericht kann entnommen werden, dass die Stadt mehr als die Hälfte der im ISEK gelisteten [...] g, des sozialen Zusammenhalts, der (Kinder-) Armut und weiterhin auch der Arbeitsmarktsituation in der Stadt im Focus. Auch die Corona-Pan- demie lässt Auswirkungen auf Fragen der Stadtentwicklung erwarten. Deswegen scheint es geboten, das ISEK auf der Grundlage dieser Diskussionen zu überar- beiten

Altschuldenproblematik der Kommunen herbeizuführen. Die finanziellen Auswirkungen der am 25.06.2020 vom Rat der Stadt Marl beschlossenen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Radentscheid Marl“ werden z.Z. konkretisiert und sind in den vorliegenden Eckdaten 2021 noch nicht enthalten. Es werden sich Belastungen [...] „Radentscheid Marl“ abzuwarten. Auch werden innerhalb der Verwaltung noch weitere umfangreiche Änderungen der bisherigen Planansätze zu erarbeiten sein, um einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. 4. Steuerhebesätze Mit Beschluss vom 13.12.2012 wurden vom Rat der Stadt Marl die Hebesätze [...] 1 - Eckdaten Ergebnisplan 2021 Anlage 2 - Eckdaten Finanzplan 2021 Sachverhalt 1. Präambel Die Stadt Marl befindet sich angesichts der direkten und indirekten Auswirkungen der Corona-Pandemie in einer finanziellen Krisensituation. Gewerbesteuerstundungen und - herabsetzungen, direkte und indirekte E

Der Bürgermeister Marl, 01.09.2020 Amt für Stadtplanung und integrierte Quartiersentwicklung - Bodenordnung, Vermessung (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2020/0365 Bezugsvorlage Nr. Öffentliche Sitzung Beschlussvorlage Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss 08.09.2020 Rat 10.09.2020 Betreff: [...] Betreff: Benennung einer Brücke im Stadtteil Marl-Hamm Anlagen Fußgängerbrücke Lessingstr Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja, Erläuterungen siehe im Sachverhalt Mitzeichnung durch Amt für kommunale Finanzen erforderlich freiwillige Aufgabe pflichtige Aufgabe gesetzliche Grundlage vertragliche Grundlage Personelle

ter Marl, 01.09.2020 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2020/0366 Bezugsvorlage Nr. Öffentliche Sitzung Berichtsvorlage Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss 08.09.2020 Rat 10.08.2020 Betreff: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020 [...] lten für die insel-Stadtbibliothek sowie bei den Verkaufserlösen der Stadtprodukte im i-Punkt, den Verkaufserlösen von Familienstammbüchern, bei den Eintrittsgeldern für Schwimmbäder und Theater, bei den Musikschulentgelten und bei den Benutzungsentgelten für die insel- Stadtbibliothek. Die Mindereinnahmen [...] Anlagen keine Sachverhalt Bericht zu den Corona-bedingten Finanzschäden Um die Pandemie-bedingten Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben im Haushalt der Stadt Marl isolieren zu können, sind die mittelbewirtschaftenden Fachämter aufgefordert worden, diese kontinuierlich zu erfassen und monatlich zu melden. Für

Der Bürgermeister Marl, 02.09.2020 Amt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2020/0374 Bezugsvorlage Nr. Öffentliche Sitzung Beschlussvorlage Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss 08.09.2020 Rat 10.09.2020 Betreff: Prioritätenliste Antragstellung für das F [...] Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur durch Investitionen in Sport- stätten. Die Förderung erfolgt anders als in den Regelprogrammen der Städtebauförderung zu einem Fördersatz von 90% (Bundesbeteiligung 75 %, Landesbeteiligung 15 %). Für das Jahr 2020 hat das Land NRW beschlossen, den in diesem Jahr

400.000 Stadtmarketing und Veranstal- tungskoordination Imagepflege für die Stadt Marl 10.000 Steuerung des Einzelhandels Einzelhandels- und Zen- trenkonzept 35.639 Urban Gardening außerschulischer Lernort Haard-/Johannesschule an Benzstraße 0 Stadtumbau Stadtmitte Stadtteilmanagement Stadtmitte 80.000 [...] Leerstandes (D1) und im Rahmen des Stadtmarketings die Imagepflege für Marl (G14), da hiermit dauerhafte Aufgaben für die Stadt verbunden sind. Das Stadtmarketing hat im vergangenen Jahr die Homepage der Stadt Marl neu entworfen und erstellt zurzeit einen Film über die Stadt. Auch werden künftig Führungen [...] die Stadt getragen werden. Die übrigen fünf Projekte werden in Kooperation mit Dritten und Investoren realisiert. 11 21 8 10 2 2 1 4 1 1 1 1 STADT STADT UND FÖRDERMITTEL PRIVATE INVESTOREN STADT UND INVESTOREN STADT, INVESTOREN UND FÖRDERMITTEL DRITTE DRITTE UND FÖRDERMITTEL STADT UND DRITTE STADT, DRITTE

Moderne Stadthäuser • Innenstadtlage • Individuelle Gestaltung So möchte ich wohnen – Grimme Quartier in Marl Fo to : ch -q ua dr at a rc hi te kt en 43 Grundstücke: Jetzt bis zum 15.01.2021 bewerben! www.marl.de/grimmequartier Bauen Sie Ihr Eigenheim! Ihr Traum vom Eigenheim Jetzt bis zum 15. Januar [...] Januar 2021 bewerben: www.marl.de/grimmequartier So möchte ich wohnen: Grimme Quartier in Marl Fo to : S CH AM P & SC HM AL ÖE R Ar ch ite kt en S ta dt pl an er P ar tG m bH • 43 Baugrundstücke im Grünen, stadtnah • moderne Stadthäuser • Ideen verwirklichen & selbst gestalten

be- schließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung vom ________ zur 7. Änderung der Gebüh- rensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Marl (Straßenreinigungsge- bührensatzung) vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2021. Sachverhalt 1. Gebührenbedarf ( in 2021 durch Gebühren zu deckende [...] Der Bürgermeister Marl, 23.11.2020 Zentraler Betriebshof - Allgemeine Ver- waltung und Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. neu/2020/0048 Bezugsvorlage Nr. Öffentliche Sitzung Beschlussvorlage Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss 15.12.2020 Betreff: Beschlussfassung der Straßenre [...] Kostenanteile anderer Teilbetriebe des ZBH 130 T€ (Ansatz 2020 74T€) Kosten des Winterdienstes 429 T€ (Ansatz 2020 483T€) Kosten im Rahmen allgemeiner Stadtbildpflege 142 T€ (Ansatz 2020 142 T€) verbleiben 1.561 T€, die durch Gebühren zu decken sind (Gebührenberechnung 2020: 1.500 T€). 2. Gebührenausgleichsrücklage

e und städt. Einrichtungen 4.364.727 m² Großeinleiter, die Mitglied in einem Abwasserverband sind 193.684 m² Straßenflächen der Stadt Marl und des Kreises Recklinghausen 2.547.055 m² Summe 7.105.466 m² (Vorjahr: 7.086.736 m²) 5. Gebührenberechnung Neben den privaten Einleitern gibt es in Marl auch sogenannte [...] über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl (Abwassergebührensat- zung) vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2021. Sachverhalt 1. Gebührenhaushalt (in 2021 durch Gebühren zu deckende Kosten) Die gebührenrechnende Einrichtung ,,Stadtentwässerung‘‘ ist ein Teilbetrieb des Zentralen Betriebshofes [...] Entwässerungsgebühren 2021 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2021 Anlagen Anlage 1: Zusammenstellung der durch Gebühren zu deckenden Kosten Anlage 2: Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren 2021

01.21 und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Marl über den Betrieb des Wertstoffhofes und die Gebühren für die Benutzung Anlagen Anlage 1: Zusammenstellung der durch Gebühren zu deckenden Kosten Anlage 2: Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Marl über die Erhebung von Gebühren für die Ab [...] Satzung vom_______ zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Marl über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2021. 3. Die als Anlage 3 beigefügte Satzung der Stadt Marl über den Betrieb des Wertstoffhofes (Betriebsordnung [...] Abfallentsorgung Anlage 3: Satzung der Stadt Marl über den Betrieb des Wertstoffhofes (Betriebsordnung und Benutzungsgebühren) Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja, Erläuterungen siehe im Sachverhalt Mitzeichnung durch Amt für kommunale Finanzen erforderlich freiwillige Aufgabe pflichtige Aufgabe gesetzliche