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Europawahl rückt näher

30.April 2009 |  Rainer Kohl

Wahlbüro öffnet am 4. Mai im Rathaus / Briefwahl ist ab sofort möglich

Einen Monat vor dem Wahltag öffnet die Stadt Marl am Montag, 4. Mai, das Wahlbüro im Rathaus. Ab Montag kann im Wahlbüro die Briefwahl beantragt und direkt vorgenommen werden. "Bis zur Europawahl steht das Team des Wahlbüros allen Wählerinnen und Wählern mit Rat und Tat zur Seite", sagt Bürgermeisterin Uta Heinrich und hofft auf eine gute Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürger.

Das Wahlbüro befindet sich im Sitzungsraum III des Rathauses und ist über die Freitreppe vom Creiler Platz und für Menschen mit Behinderungen mit dem Aufzug im Skulpturenmuseum Glaskasten zugänglich. Geöffnet ist das Wahlbüro zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (montags, dienstags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr, am Freitag vor der Wahl bis 18 Uhr). Das Team des Wahlbüros ist bis zum 5. Juni unter der Rufnummer 99-26 33 und unter der Faxnummer 99-2653 zu erreichen.

Wahlbenachrichtigungen kommen per Post

Die Vorbereitungen für die Wahl zum Europaparlament am Sonntag, dem 7. Juni, laufen im Wahlamt der Stadtverwaltung bereits seit Wochen auf Hochtouren. In Marl sind etwa 68 000 Personen wahlberechtigt, darunter 1 100 Unionsbürger aus den 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).

Dass der Wahltermin immer näher rückt, erfahren die Wahlberechtigten mit dem Erhalt der Wahlbenachrichtigungskarten. Die Karten werden ab dem 7. Mai verschickt. "Wer bis zum Samstag, dem 16. Mai, keine Benachrichtigung erhalten hat, wird gebeten, sich mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen", rät Reinhard Fliß, der im Maler Ordnungsamt für Wahlen zuständig ist. Die Wahlbenachrichtigung sollte aufgehoben und zur Wahl mit ins Wahlbüro gebracht werden.

Briefwahl ist ab sofort im Wahlbüro möglich

Wer am Wahltag aus wichtigem Grund kein Wahllokal aufsuchen kann, kann mit der Benachrichtigungskarte Briefwahl beantragen. Anträge auf Briefwahl können aber auch per Telegramm, Fernschreiben, Telefax oder Email (Email-Adresse: wahlbuero@marl.de) gestellt werden. Auf der städtischen Internetseite www.marl.de stehen in Kürze ein Online-Wahlscheinantrag und weitere Informationen zum Thema Europawahl zur Verfügung. Die Stadt Marl behält sich aus Gründen der Rechtssicherheit vor, eingehende Email-Anträge auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Die Briefwahlunterlagen werden den Antragstellern anschließend per Post zugestellt.

Anträge auf Briefwahl können gegen Vorlage der Benachrichtigungskarte und des Personalausweises auch direkt im Wahlbüro gestellt werden. Wer den Antrag im Wahlbüro stellt, erhält die Briefwahlunterlagen umgehend ausgehändigt und kann anschließend per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen.

Wer den Antrag nicht persönlich im Wahlbüro stellen kann, hat die Möglichkeit, eine Person seines Vertrauens mit der Antragstellung zu beauftragen. Eine Aushändigung der Briefwahlunterlagen ist aber nur möglich, wenn die Vertrauensperson eine entsprechende Vollmacht des Wahlberechtigten vorlegt. Liegt eine solche Vollmacht nicht vor, werden die Briefwahlunterlagen dem Wahlberechtigten per Post zugestellt. An eine andere Person dürfen die Briefwahlunterlagen nämlich nur ausgehändigt werden, wenn der Wahlberechtigte nachweislich plötzlich erkrankt ist, die zum Empfang der Unterlagen beauftragte Person eine Vollmacht des Wahlberechtigten vorlegt und die Unterlagen dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Post übersandt oder amtlich überbracht werden können. Alle drei Voraussetzungen müssen zugleich vorliegen.

Die letzte Möglichkeit, die Briefwahl zu beantragen, besteht am Freitag, 5. Juni, bis 18 Uhr , bei Krankheit und unter Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attestes bis Sonntag, 7. Juni, 15 Uhr. Der letzte Termin für die Briefwahlabgabe ist am Wahltag, dem 7. Juni, bis 18 Uhr - dann allerdings ausschließlich im Wahlbüro im Rathaus und nicht im Wahllokal.

51 Wahllokale

Wahlberechtigt in Marl sind alle deutschen Bürgerinnen und Bürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit dem 7. März 2009 - also mindestens 3 Monate in Marl gemeldet sind und/oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten. Bürgerinnen und Bürger aus der EU, die in Marl an der Europawahl teilnehmen möchten, müssen am Wahltag ebenfalls das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit dem 7. März 2009 in Marl gemeldet sein. Andernfalls müssen sie sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen und den erforderlichen Antrag bis zum 17. Mai im Wahlbüro stellen.

Für die Europawahl wurden in Marl 25 Wahlbezirke mit 51 Stimmbezirken eingerichtet. Hinzu kommen 25 Briefwahlbezirke. Welcher Stimmbezirk bzw. welches Wahllokal für die Stimmangabe vorgesehen ist, steht auf der Benachrichtigungskarte, die jeder Wahlberechtigte per Post erhält. Drei der Stimmbezirke bzw. Wahllokale hat das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik als repräsentative Stimmbezirke für das Wahlgebiet der Stadt Marl festgelegt. Es handelt sich um die Wahllokale Canisiusschule (Max-Reger-Str. 51), AWO-Seniorenzentrum (Lipper Weg 6) und Hermann-Claudius-Schule (Merkelheider Weg 196). In diesen Wahllokalen wird mit nach Geburtsjahresgruppen und Geschlecht gekennzeichneten Stimmzetteln gewählt.

Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus

Am Wahlabend werden im Sitzungsraum I des Rathauses die Wahlergebnisse bekanntgegeben. Die Wahlergebnisse für die Stadt Marl und für das gesamte Kreisgebiet können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Marl (www.marl.de) abgerufen werden.

Wahlhelfer gesucht

Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die bei Europa-, Kommunal- oder Bundestagswahl als Beisitzerin oder als Beisitzer in einem Wahlvorstand erleben und den Wahlvorsteher und Schriftführer unterstützen möchten, können sich unter der Rufnummer 99-26 33 melden. Wahlhelfer erhalten für ihre Mithilfe im Wahlvorstand 40 Euro und im Briefwahlvorstand 30 Euro.

 




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